Schön, dass Sie da sind!
Ein neuer Landtag in Brandenburg wurde gewählt. Mein Name ist Melanie Balzer und ich bin Ihre direktgewählte Abgeordnete hier in Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen. Diese Themen bewegen viele Menschen in unserer Region – so unterschiedlich die einzelnen Orte auf den ersten Blick auch sein mögen. Mehr soziale Infrastruktur, mehr Schulplätze, mehr Kitaplätze, mehr Einkaufsmöglichkeiten, mehr medizinische Versorgung, mehr Wohnraum, mehr Pflegeplätze. Ein Themen-Mix, der verschiedene politische Ebenen betrifft und unterschiedliche Verwaltungsebenen herausfordert. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Impulse für unsere Heimat setzen.
Seit 2014 bin ich als Kreistagsabgeordnete in Potsdam-Mittelmark für Sie aktiv. Seit September 2024 vertrete ich Sie im Brandenburger Landtag. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den städtischen und in den ländlichen Regionen unseres Landkreises ein. Meine Erfahrung und mein Engagement bringe ich für Sie in den Landtag Brandenburg und in den Kreistag Potsdam-Mittelmark ein. Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken stehen für mich ganz oben auf der Liste der bedeutenden Themen unserer Heimat.
Auf den nächsten Seiten stelle ich Ihnen meine Themen für unsere Region vor. Ihr Thema ist nicht dabei? Dann zögern Sie nicht und schreiben Sie mich an unter: kontakt@melaniebalzer.de. Ich freue mich auf Ihre Nachricht!
Pressemitteilung der Staatskanzlei Brandenburg
Für eine effizientere und bürgerfreundlichere Verwaltung: Das Brandenburger Kabinett hat heute dem Staatsvertrag zwischen Bund und Ländern über die Errichtung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) zugestimmt. Ziel ist, bereits in der Verwaltung vorliegende Daten behördenübergreifend digital zugänglich zu machen, um Unternehmen und die Bevölkerung von unnötigen Nachweispflichten zu befreien und zugleich die Verwaltungen von Doppelarbeiten zu entlasten. Digitalminister Dr. Benjamin Grimm: „Damit wird die Digitalisierung der Verwaltung und Bürokratieabbau in ganz Deutschland und auch in Brandenburg entscheidend vorangetrieben.“
Auf Grundlage des Staatsvertrages, der noch der Zustimmung des Landtags bedarf, wird der automatische Datenaustausch zwischen Verwaltungsregistern und -behörden im Rahmen der Antragsbearbeitung ermöglicht. Mit dem NOOTS wird Brandenburg Teil einer deutschlandweiten digitalen Verwaltungsinfrastruktur. Der Staatsvertrag setzt einen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz aus Dezember 2024 um und soll 2025 bundesweit in Kraft treten.
Grimm: „Die Dynamik der digitalen Transformation unseres Landes erfordert eine zentral entwickelte, standardisierte und bundesweit genutzte IT-Infrastruktur. Mit dem NOOTS schaffen wir die Voraussetzung für eine digitale Verwaltung, die vorhandene Daten automatisiert austauscht und Unternehmen sowie die Bevölkerung von dem wiederholten Einreichen der immer gleichen Daten entlastet. In Estland war das mit der dortigen XRoad ein maßgeblicher Erfolgsfaktor für die umfassende Verwaltungsdigitalisierung des Landes. Brandenburg geht damit gemeinsam mit den anderen Bundesländern einen entscheidenden zukunftsweisenden Schritt in Richtung einer digital vernetzten Zukunft.“
NOOTS markiert einen Paradigmenwechsel in der Verwaltung. Daten, die der öffentlichen Verwaltung bereits digital vorliegen, müssen nicht erneut erfasst werden. Stattdessen können Behörden und berechtigte öffentliche Stellen diese automatisiert abrufen und nutzen. Dies reduziert den bürokratischen Aufwand für alle Beteiligten erheblich und beschleunigt Verwaltungsprozesse. Damit schafft das NOOTS den technischen und organisatorischen Rahmen zur konsequenten Umsetzung des Once-Only-Prinzips, welches Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen ermöglicht, bei ihrer Zustimmung zur behördenübergreifenden Verwendung ihre Daten nur noch einmal an die Verwaltung zu übermitteln. Dieses einfachere und gleichzeitig selbstbestimmte Nachweis- und Datenmanagement mit verschiedenen Institutionen minimiert auch den Aufwand für die Verwaltung und erlaubt ein vollständig digitales Angebot von Verwaltungsleistungen.
Das NOOTS etabliert ein kombiniertes System aus Konzepten, technischen Standards und Verfahrensvorschriften in einer von Bund und Ländern gemeinsam betriebenen und weiterentwickelten IT-Architektur. Unter Beibehaltung der dezentralen Registerstruktur können sich berechtigte öffentliche Stellen untereinander vernetzen und für Verwaltungsleistungen in Registern bereits vorhandene Daten weiterverwenden.
Aufbauend auf den Vorgaben des Registermodernisierungsgesetzes (RegMoG) erhöht die Errichtung und Nutzung des NOOTS die Nutzerfreundlichkeit der im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) entwickelten digitalen Verwaltungsleistungen. Finanziert wird die Entwicklung und Implementierung in den Jahren 2025 und 2026 aus einem zentralen Budget der Föderalen IT-Kooperation (FITKO). Die Gesamtkosten für Bund und Länder belaufen sich der Schätzung nach auf ca. 65 Mio. Euro im Jahr 2025 und 70 Mio. Euro im Jahr 2026, wovon ca. 1,5 Mio. EUR bzw. 1,6 Mio. Euro auf Brandenburg entfallen.
Der Ausbau des Systems wird durch den IT-Planungsrat nach Maßgabe des Staatsvertrages gesteuert. Perspektivisch soll der nationale und grenzüberschreitende Abruf und die Übermittlung von Nachweisen und Daten für Unternehmen geöffnet werden, um den Datenaustausch zwischen Verwaltung und Wirtschaft weiter zu optimieren.
Pressemitteilung:
Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg
Arbeitsmarktzahlen für Februar 2025 liegen vor – Arbeitslosenquote bei 6,6 Prozent
Potsdam, 28. Februar 2025. „Nach einer Stagnation 2023 sind die Reallöhne in Brandenburg 2024 um 2,9 Prozent gewachsen. Das ist eine starke Leistung. Ebenfalls erfreulich ist, dass die Arbeitslosenquote im Februar 2025 im Vergleich zum Vormonat in Brandenburg unverändert geblieben ist, obwohl die deutschlandweit schwache Konjunktur mittlerweile auch bei uns spürbar ist. Mit 6,6 Prozent liegt die Arbeitslosenquote zudem um 0,2 Prozent nur leicht über der Quote vom Februar 2024. Gleichwohl ist es auch und gerade in diesen Zeiten wichtig nach vorne zu schauen und heute die Fachkräfte von morgen auszubilden.“ Das sagte Arbeitsminister Daniel Keller anlässlich des heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktberichts für den Monat Februar sowie anlässlich der Veröffentlichungen des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg zur Entwicklung der Reallöhne.
Der Minister appellierte an die Unternehmen, bereits jetzt das neue Ausbildungsjahr in den Blick zu nehmen, das wahlweise am 1. August oder 1. September startet. Schon bald beginnt daher die „heiße Phase“ für die Bewerbung und Besetzung freier Ausbildungsstellen. Gute Auszubildende sichern den zukünftigen Erfolg von Unternehmen. Sich zielgruppengerecht als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren, ist für die Nachwuchsgewinnung unerlässlich. Unterstützung bieten dabei die aus dem Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) geförderten „Servicestellen Verbundausbildung“.
Die Servicestellen Verbundausbildung unterbreiten Brandenburger Betrieben kostenlose Angebote, die dazu beitragen, das eigene Ausbildungsplatzangebot attraktiver zu gestalten und ihre betrieblichen Ausbildungskompetenzen zu stärken. Sie gehen dabei auf die individuellen Bedarfe der Unternehmen ein. Es kann beispielsweise nach Möglichkeiten gesucht werden, wie junge Frauen oder benachteiligte Jugendliche gezielt angesprochen und im Rahmen der Ausbildung begleitet werden können. Möglich ist auch die Unterstützung bei der Identifikation und Präsentation des betrieblichen Alleinstellungsmerkmals oder bei der Gestaltung eines attraktiven Praktikumsangebots.
Minister Keller appelliert an die Ausbildungsbetriebe: „Auf einem umkämpften Bewerbermarkt ist es wichtig, die Vorzüge des eigenen Betriebs aus der Perspektive junger Menschen darzustellen und sich Bewerberinnen und Bewerber mit den verschiedensten Voraussetzungen zu öffnen.“ Das sei für viele Betriebe eine Herausforderung. „Ich kann Ausbildungsbetriebe im ganzen Land nur ermutigen, die Angebote der Servicestellen Verbundausbildung zu nutzen. Gerade für kleinere Betriebe, die nicht immer die Kapazitäten haben, ihr Ausbildungsplatzangebot adäquat zu bewerben, lohnt sich dieser kostenfreie Service“, hob der Minister hervor.
Die Angebote der Servicestellen sind branchenspezifisch und können von Brandenburger Betrieben kostenfrei in Anspruch genommen werden. Weiterführende Informationen und die regionalen Ansprechpersonen sind hier zu finden: Informationsblatt Servicestellen Verbundausbildung. Die Servicestellen Verbundausbildung werden im Rahmen der PAV-Richtlinie (Programm zur qualifizierten Ausbildung im Verbundsystem) aus Mitteln des ESF+ durch das Land Brandenburg gefördert.
Aus dem Arbeitsmarktbericht:
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im Februar 2025 in Brandenburg 88.923 Menschen arbeitslos, davon 38.035 Frauen (42,8 Prozent) und 50.888 Männer (57,2 Prozent). Das sind 48 Personen mehr als im Januar 2025 und 3.752 mehr als im Februar 2024.
Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der jungen Arbeitslosen im Alter von 15 bis unter 25 Jahren um 11,7 Prozent auf 8.258 gesunken. Die Zahl der älteren Arbeitslosen im Alter von 50 Jahren und älter ist im Vergleich zum Vorjahr um 1,0 Prozent auf 32.176 gestiegen.
Pressemitteilung:
Am 03. April 2025 öffnen verschiedene Unternehmen, Behörden und Verwaltungen die Türen für Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 7, um ihnen die Vielfalt der Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Brandenburg aufzuzeigen. Zu diesem Anlass öffnet der Landtag Brandenburg und damit auch die SPD-Landtagsfraktion die Türen und lädt interessierte Jugendliche ein, die Parlamentsarbeit hautnah zu erleben. Anmeldungen sind bis zum 22. März 2025 möglich!
Die Jugendlichen haben an diesem Tag die Möglichkeit in die verschiedenen Bereiche des parlamentarischen Betriebes hinein zu schnuppern und erhalten einen unvergleichlichen Einblick in unsere Arbeit. Nicht nur der parlamentarische Betrieb, auch die politische Kommunikation von Gesetzgebungsverfahren oder aktuellen Themen ist ein wichtiger Teil der Arbeit im Landtag. Die politische Kommunikation ist aktuell ein besonders sensibles Thema, deswegen werden wir einen Teil der Veranstaltung auch auf dieses Thema ausrichten und wichtige Aspekte politischer Kommunikation vorstellen. Das Programm beginnt um 10:00 Uhr mit einer Begrüßung durch die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Anschließend können die Jugendlichen während einer Führung durch den Landtag in die Parlamentsarbeit eintauchen. Zum Abschluss stehen Abgeordnete für Antworten auf die Fragen der Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.
Anmeldungen für den Zukunftstag können bis zum 22. März 2025 über oeff@spd-fraktion.brandenburg.de oder über buero.melanie.balzer@mdl.brandenburg.de vorgenommen werden.
Pressemitteilung zum Download:
