Zeige, dass Dir soziale
Politik wichtig ist.

Schön, dass Sie da sind!

Ein neuer Landtag in Brandenburg wurde gewählt. Mein Name ist Melanie Balzer und ich bin Ihre direktgewählte Abgeordnete hier in Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen. Diese Themen bewegen viele Menschen in unserer Region – so unterschiedlich die einzelnen Orte auf den ersten Blick auch sein mögen. Mehr soziale Infrastruktur, mehr Schulplätze, mehr Kitaplätze, mehr Einkaufsmöglichkeiten, mehr medizinische Versorgung, mehr Wohnraum, mehr Pflegeplätze. Ein Themen-Mix, der verschiedene politische Ebenen betrifft und unterschiedliche Verwaltungsebenen herausfordert. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Impulse für unsere Heimat setzen.
Seit 2014 bin ich als Kreistagsabgeordnete in Potsdam-Mittelmark für Sie aktiv. Seit September 2024 vertrete ich Sie im Brandenburger Landtag. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den städtischen und in den ländlichen Regionen unseres Landkreises ein. Meine Erfahrung und mein Engagement bringe ich für Sie in den Landtag Brandenburg und in den Kreistag Potsdam-Mittelmark ein. Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken stehen für mich ganz oben auf der Liste der bedeutenden Themen unserer Heimat.
Auf den nächsten Seiten stelle ich Ihnen meine Themen für unsere Region vor. Ihr Thema ist nicht dabei? Dann zögern Sie nicht und schreiben Sie mich an unter: kontakt@melaniebalzer.de. Ich freue mich auf Ihre Nachricht!

 

 

 

 


Urlaubszuschuss für Familien mit geringen Einkommen kann auch in diesem Jahr wieder beantragt werden

Pressemitteilung des MGS

Sommerzeit ist Ferienzeit und damit Zeit, die Familien zusammen verbringen können. Vor allem Kinder profitieren von gemeinsamen Reisen mit ihren Eltern oder Großeltern. Um auch Familien mit geringem Einkommen einen Erholungsurlaub zu ermöglichen, gewährt das Familienministerium diesen Familien auch in diesem Jahr finanzielle Zuschüsse. Anträge können beim Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) gestellt werden. Bereits beim LASV eingereichte Anträge für Reisen, die noch nicht absolviert wurden, werden ebenfalls bearbeitet. Es liegen schon rund 580 Anträge im LASV vor, die mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 jetzt bearbeitet werden können.

Familienministerin Britta Müller:
 „Nichts ist so kostbar wie gemeinsame Zeit mit der Familie – besonders, wenn sie voller unvergesslicher Momente steckt. Ein Urlaub kann für Kinder wie für Eltern ein kleines Wunder sein: Er schenkt Freude, Nähe und neue Energie. Gerade Familien, die im Alltag oft viel stemmen müssen, verdienen diese Auszeit. Deshalb setze ich mich mit voller Überzeugung dafür ein, dass auch finanziell weniger starke Familien die Chance auf schöne, erholsame Ferien haben. Denn jeder Mensch – ob groß oder klein – braucht Raum zum Durchatmen und zum Zusammen-Sein.“

Die Ferienzuschüsse können von Familien mit geringem Einkommen beantragt werden, die ihren Wohnsitz in Brandenburg haben. Die Höhe des Zuschusses beläuft sich auf 10 Euro pro Übernachtung für jedes mitreisende Familienmitglied. Die Reise soll mindestens zwei Übernachtungen umfassen und wird für höchstens 13 Übernachtungen bezuschusst.

Der Antrag sollte mindestens sechs Wochen vor Reiseantritt gestellt werden, in jedem Fall aber vor Beginn der Reise. Wichtig: Zuschüsse können nur im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel gewährt werden; ein Rechtsanspruch besteht nicht. Für bereits absolvierte Reisen können keine Zuschüsse gezahlt werden, eine rückwirkende Bewilligung ist nicht möglich.

Besonders geeignet für einen geförderten Urlaub sind die über ganz Deutschland verteilten sogenannten Familienferienstätten, die mit ihren Angeboten die besonderen Bedürfnisse von Familien berücksichtigen.

Informationen zu den Familienferienstätten gibt es auf dem Portal der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung: https://bag-familienerholung.de/

Informationen zu den Förderbedingungen sowie das Antragsformular finden Sie auf der LASV-Internetseite: https://lasv.brandenburg.de/familienferienreisen

Anträge können auch online gestellt werden – per Computer, Tablet oder Smartphone.

Pressemitteilung zum Download:

071_25_MGS_Zuschuesse_fuer_Familienferienreisen_2025_06_23


Landeshaushalt für 2025/2026 steht – kommunale Finanzen gesichert, Projekte in Potsdam-Mittelmark gestärkt

Pressemitteilung von Melanie Balzer

Der Landtag Brandenburg hat heute den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Für Melanie Balzer, SPD-Landtagsabgeordnete für Potsdam-Mittelmark II und Mitglied im Haushaltsausschuss sowie im Fraktionsvorstand, steht vor allem eines im Mittelpunkt: die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Ämter.

Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsverhandlungen deutliche Verbesserungen gegenüber dem Regierungsentwurf erreicht – insbesondere im Bereich der kommunalen Finanzen. Die Einigung der Koalitionsfraktionen SPD und BSW mit dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Landkreistag sei ein starkes Signal, so Balzer.


Konkret heißt das:

  • Der Familienleistungsausgleich bleibt erhalten – 2025 stehen dafür rund 155,6 Mio. Euro bereit, 2026 rund 153,5 Mio. Euro.
  • Kommunale Haushalte bleiben stabil: Es wird keine rückwirkenden Belastungen geben, keine Haushaltssicherungskonzepte im laufenden Jahr, keine Nachtragshaushalte.
  • Die Rückzahlung der Wohngeldförderung wird maßvoll und planbar gestaltet.

„Ich danke den kommunalen Verantwortlichen, vor allem den Kämmerinnen und Kämmerern, die uns beraten haben, wie wir es besser machen können. Ihre Hinweise haben geholfen, tragfähige Lösungen zu finden. Die Kommunen brauchen Planungssicherheit – und sie bekommen sie auch!“

Soziale Schwerpunkte mit Wirkung für Brandenburg und die Region

Neben den kommunalen Finanzen konnte die SPD weitere wichtige Akzente setzen:

  • Pflege: Der Pakt für Pflege wird um 2 Mio. Euro jährlich aufgestockt – zugunsten Pflegebedürftiger und Angehöriger.
  • Bildung: Für Vertretungslehrkräfte stehen 14 Mio. Euro mehr zur Verfügung. Schulassistentinnen und -assistenten bleiben erhalten.
  • Kita: Ein Kita-Übergangsbudget von 8 Mio. Euro für 2026 hilft, finanzielle Engpässe zu überbrücken, bis die neue Kita-Finanzierung 2027 greift.

„Der Haushalt zeigt Wirkung – auch ganz konkret in unserer Region“, betont Balzer. So sind unter anderem folgende Maßnahmen für Potsdam-Mittelmark vorgesehen:

Radwegeausbau: Insgesamt 1,15 Millionen Euro stehen in den Jahren 2025 und 2026 für den Bau landesstraßenbegleitender Radwege zwischen Cammer und Damelang sowie zwischen Niemegk und Neuendorf zur Verfügung – ein wichtiger Beitrag zur sicheren und klimafreundlichen Mobilität im ländlichen Raum.

Forschung und Nachhaltigkeit: Das Institut für Lebensmittel- und Umweltforschung in Bad Belzig, das innovative Lösungen in der Lebensmitteltechnologie und Umweltforschung entwickelt, wird weiterhin mit 370.000 Euro jährlich institutionell gefördert.

Infrastruktur für den Winterdienst: In die Straßenmeisterei im Fläming fließen Mittel zur Erneuerung des Salzlagers – eine wichtige Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Wintermonaten.

Regionalentwicklung und Vernetzung: Aus dem Landeshaushalt speisen sich auch zahlreiche Förderprogramme, von denen Vereine, soziale Träger sowie Städte und Gemeinden profitieren können. Für die Heimvolkshochschule am Seddiner See konnten pro Jahr zusätzlich 200.000 Euro eingestellt werden. Damit konnte ihre Position als landesweiter Vernetzungs- und Weiterbildungsort gestärkt werden – sie bleibt ein wichtiger Pfeiler für Bildung, Austausch und regionale Entwicklung im ländlichen Raum.

„Auch unter schwierigen Rahmenbedingungen zeigt die SPD-Fraktion: Wir gestalten. Wir setzen klare Prioritäten auf konkrete Entlastungen und pragmatische Lösungen. Das ist verantwortungsvolle Politik – für ganz Brandenburg und für unsere Region in Potsdam-Mittelmark.“, so Melanie Balzer.

Pressemitteilung zum Download:

250620_PM Balzer Doppelhaushalt 2025-2026


SPD startet Bauoffensive für Brandenburg mit vereinfachter Bauordnung

Pressemitteilung von Matthias Steinfurth

Mit der heutigen Landtagsdebatte unter anderem zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung setzt die SPD-Fraktion ein klares Zeichen für eine Bauwende in Brandenburg. Ziel der Initiative ist es, Bauen deutlich einfacher, schneller und kostengünstiger zu machen – insbesondere beim Wohnungsbau, aber auch bei der Modernisierung von Schulen, Kitas und kommunalen Einrichtungen.

„Wir müssen raus aus dem Regelungsdschungel! In einer Zeit, in der viele Menschen das Gefühl haben, der Wohnungsbau steht still, wollen wir das Planen und Bauen beschleunigen. Die Novelle der Bauordnung ist der Startschuss für eine pragmatische Baupolitik mit Herz und Verstand,“ erklärte Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

Die Fraktion will mit dem Antrag zentrale Hürden abbauen und mehr Klarheit schaffen:

  • Die Einführung einer echten Genehmigungsfiktion mit festen Fristen von maximal drei Monaten
  • Die Reduzierung unnötiger Bauvorschriften und DIN-Normen
  • Digitale Verfahren statt Papierberge
  • Erleichterungen bei der Umnutzung bestehender Gebäude, z.B. von Büros zu Wohnraum
  • Stärkere Nutzung serieller Bauweise bei Schulen und Kitas

„Wir wollen, dass junge Familien schneller ihr Eigenheim bauen können, dass Kommunen ohne jahrelangen Papierkram neue Schulen planen und Seniorinnen ihre Wohnungen barrierefrei umbauen können. Das geht nur, wenn das Bürokratiemonster gezähmt wird,“ so Steinfurth weiter. Die Novelle setzt zudem ein klares Signal für Stadt und Land, wo einfache Verfahren und klare Regeln für viele Kommunen besonders wichtig sind. Gerade dort seien flexible Lösungen für Wohnraum, soziale Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung gefragt. „Jetzt ist die Zeit, den Bauwilligen wieder Freude an ihrem Job zurückzugeben. Unser Antrag ist der erste Schritt dahin.“

Pressemitteilung zum Download:

250619_Steinfurth_Baurordnung


Perspektiven für Lehramtsstudierende: Jetzt um das Brandenburg-Stipendium bewerben!

Pressemitteilung des MBJS

Heute startet die neue Bewerbungsfrist für das Brandenburg-Stipendium. Bis zum 31. Juli 2025 können sich Lehramtsstudierende für einen der 20 Stipendienplätze bewerben. Das Ziel: mehr grundständig ausgebildete Lehrkräfte für konkrete Schulen vor allem in ländlichen Regionen Brandenburgs. 

Bildungsminister Steffen Freiberg: „Brandenburg wird weiterhin keine Anstrengung scheuen, um mehr Lehrerinnen und Lehrern für den Schuldienst zu gewinnen.Mit dem Brandenburg-Stipendium hat das MBJS ein spannendes Angebot für Lehramtsstudierende, das sich mittlerweile auch herumgesprochen hat. Das Stipendien-Programm bietet eine individuelle Förderung und einen frühen Kontakt zu Schulen in Brandenburg. Damit fördern wir auch eine langfristige Verbundenheit zu den Einsatzschulen – eine Win-Win-Situation für alle Seiten.“

Stipendien-Ausschreibung zum Wintersemester 2025/26

Ab dem 15. Juni 2025 werden 20 Stipendien ausgeschrieben. Bewerben können sich bundesweit Lehramtsstudierende, die ab 1. Oktober 2025 mindestens im 5. Fachsemester sind für:

  • die Primarstufe,
  • die Sekundarstufen I und II (allgemeinbildende Fächer) mit Schwerpunktbildung auf die Sekundarstufe I,
  • das Lehramt für Förderpädagogik oder
  • das Lehramt für die Sekundarstufe II (berufliche Fächer).
  • Darüber hinaus besteht für das Unterrichtsfach Sorbisch/Wendisch in allen Schulformen ein hoher Lehrkräftebedarf.

Das MBJS gewährt mit dem Stipendienprogramm eine monatliche Zuwendung in Höhe von 600 Euro. Zudem bietet die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) als Partner des MBJS das ideelle Begleitprogramm Einfach.Klasse.Brandenburg mit verschiedenen Fortbildungsangeboten und Netzwerkveranstaltungen an. Die Förderung beginnt frühestens ab dem 5. Fachsemester und endet mit dem Abschluss des Lehramtsstudiums in der Regelstudienzeit.

Die Stipendiatinnen und Stipendiaten verpflichten sich zu einem insgesamt zwanzigtägigen Praktikum, dem Absolvieren des Praxissemesters und des Vorbereitungsdienstes an der zugeordneten Programmschule sowie zur Lehrtätigkeit an der Programmschule für mindestens die Dauer, für die das Stipendium gewährt wurde.

Anlage:

Liste der Programmschulen 2025 (7. Ausschreibung – Wintersemester 2025/26)

Anlage Programmschulen für das Brandenburg-Stipendium 2025-26

PM zum Download