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Politik wichtig ist.

Schön, dass Sie da sind!

Ein neuer Landtag in Brandenburg wurde gewählt. Mein Name ist Melanie Balzer und ich bin Ihre direktgewählte Abgeordnete hier in Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg/Mark.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen. Diese Themen bewegen viele Menschen in unserer Region – so unterschiedlich die einzelnen Orte auf den ersten Blick auch sein mögen. Mehr soziale Infrastruktur, mehr Schulplätze, mehr Kitaplätze, mehr Einkaufsmöglichkeiten, mehr medizinische Versorgung, mehr Wohnraum, mehr Pflegeplätze. Ein Themen-Mix, der verschiedene politische Ebenen betrifft und unterschiedliche Verwaltungsebenen herausfordert. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Impulse für unsere Heimat setzen.
Seit 2014 bin ich als Kreistagsabgeordnete in Potsdam-Mittelmark für Sie aktiv. Seit September 2024 vertrete ich Sie im Brandenburger Landtag. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den städtischen und in den ländlichen Regionen unseres Landkreises ein. Meine Erfahrung und mein Engagement bringe ich für Sie in den Landtag Brandenburg und in den Kreistag Potsdam-Mittelmark ein. Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken stehen für mich ganz oben auf der Liste der bedeutenden Themen unserer Heimat.

Auf den nächsten Seiten stelle ich Ihnen meine Themen für unsere Region vor. Ihr Thema ist nicht dabei? Dann zögern Sie nicht und schreiben Sie mich an unter: kontakt@melaniebalzer.de. Ich freue mich auf Ihre Nachricht!

 

 

 

 

Hier finden Sie aktuelle Neuigkeiten:


Penquitt: Brandenburg bleibt Wirtschaftsstandort mit Zukunft

Pressmitteilung der SPD-Fraktion Brandenburg vom 25.6.2026

Penquitt: Brandenburg bleibt Wirtschaftsstandort mit Zukunft

Zu der heute angekündigten Produktionssteigerung der Tesla Gigafactory Berlin-Brandenburg und der Schaffung von 1.000 neuen Arbeitsplätzen kommentiert Marcel Penquitt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg und zuständig für Wirtschaft:

„Das sind erneut gute Nachrichten für Brandenburg. Tesla investiert weiter in unser Bundesland. Das schafft Arbeitsplätze und stärkt eine Region, die sich in den vergangenen Jahren bemerkenswert entwickelt hat. Brandenburg boomt und keineswegs zufällig. Es ist das Ergebnis einer konsequenten Wirtschaftspolitik, die auf verlässliche Rahmenbedingungen setzt: starke Regionen, funktionierende Infrastruktur, ein Land, das Investitionen willkommen heißt. Daran arbeiten wir weiter.“


Wolff: Rechtsgutachten belegt Verfassungswidrigkeit der AfD

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Brandenburg vom 25.6.2026

Zum heute veröffentlichten Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zur Frage der Verfassungswidrigkeit der AfD erklärt Annemarie Wolff, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

„Das heute veröffentlichte Gutachten ist ein historisches Dokument in der Debatte um die AfD. Auf rund 1.500 Seiten und mit über 2.500 Belegen gelangt es zu einem klaren Ergebnis: Die AfD ist gemäß Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes verfassungswidrig. Es zieht dabei eine klare Linie: Die AfD ist nicht nur eine rechtsextreme Partei, sie verfolgt auch verfassungswidrige Ziele und besitzt die politische Stärke, diese umzusetzen.

Die Untersuchung ist die bislang umfassendste und methodisch fundierteste Analyse der Partei. Sie zeigt, dass die Missachtung von Demokratieprinzipien und Menschenwürde der politische Kern der AfD ist. Wer unsere Demokratie schützen will, darf diese Erkenntnisse nicht ignorieren.

Die verfassungsrechtlichen Maßstäbe sind gesetzt, die wissenschaftlichen Belege liegen auf dem Tisch. Deshalb sieht die Brandenburger SPD-Fraktion die Ergebnisse des Gutachtens als Grundlage für weitere rechtliche Schritte.

Dabei stehen wir an der Seite einer engagierten Zivilgesellschaft. Die PRÜF-Demonstrationen in Brandenburg haben den Druck für eine verfassungsrechtliche Überprüfung rechtsextremer Parteien über Monate hinweg aufrechterhalten. Dass das Rechtsgutachten nun zu dem Schluss kommt, dass ein Verbotsantrag gegen die AfD – zu der auch die Brandenburger AfD gehört – gute Erfolgsaussichten hätte, unterstreicht die politische und rechtliche Bedeutung dieses Engagements.“


Einladung zur 16. Regine-Hildebrandt-Tour

Tradition für Fahrradfreunde am Pfingstsamstag

Die Regine-Hildebrandt-Tour ist seit 16 Jahren ein fester Termin im Kalender zahlreicher Radfreunde. Die legendäre Fahrradtour durch den Fläming findet wie gewohnt am Pfingstsamstag, den 23. Mai 2026 statt. Ab 9:30 Uhr treffen sich alle Interessierten auf dem Marktplatz in Bad Belzig. Nach der Begrüßung durch die Landtagsabgeordnete Melanie Balzer startet die Tour um 10 Uhr in Richtung Klein Glien.

Der gemütliche Rundkurs führt in diesem Jahr auf rund 55 km nördlich von Bad Belzig durchs Grüne. Die Strecke erfordert eine gute Grundkondition, da auch die eine oder andere Steigung enthalten ist. Natürlich sind Pausen eingeplant: In Verlorenwasser können sich die Radlerinnen und Radler bei einer Mittagspause stärken und bei der Verleihung der beliebten Auszeichnungen mitfiebern. Zum Abschluss gibt es dann leckeren Kuchen und Kaffee beim „Alten Haus“ in Lütte. Die Kosten sind bitte selbst zu tragen; eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Die Landtagsabgeordnete Melanie Balzer, die in diesem Jahr wieder zur Tour einlädt, freut sich auf zahlreiche Mitfahrerinnen und Mitfahrer: „Dass die Regine-Hildebrandt-Tour zum 16. Mal stattfindet, zeigt, dass ihre beliebte Namensgeberin noch immer viele Menschen bewegt. Ich freue mich, dass die Tour ein fester Bestandteil des kulturellen Lebens in unserem schönen Landkreis Potsdam-Mittelmark ist.“

Da für Samstag sommerliche Temperaturen vorhergesagt sind, bitten wir alle Teilnehmenden, an Sonnenschutz und Sonnencreme zu denken und ausreichend Wasser mitzunehmen.


Klausur der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg in Wittenberge

Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion
Potsdam/Wittenberge, 6. Mai 2026

Neuer Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat einen neuen Fraktionsvorstand für die restliche Legislaturperiode gewählt. Zu Beginn ihrer dreitägigen Fraktionsklausur in Wittenberge wurden Björn Lüttmann als Fraktionsvorsitzender und als Parlamentarischer Geschäftsführer Ludwig Scheetz gewählt und damit im Amt bestätigt.

Zudem wurden sieben stellvertretende Vorsitzende gewählt. Diese sind zugleich Vorsitzende der fachlichen Arbeitskreise der SPD-Fraktion.

  • Arbeitskreis 1 – Inneres und Kommunales, Recht, Digitalisierung
    Vorsitz: Annemarie Wolff
  • Arbeitskreis 2 – Bildung, Jugend, Sport & Wissenschaft, Forschung und Kultur
    Vorsitz: Katja Poschmann
  • Arbeitskreis 3 – Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlicher Zusammenhalt
    Vorsitz: Sina Schönbrunn
  • Arbeitskreis 4 – Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa
    Vorsitz: Marcel Penquitt
  • Arbeitskreis 5 – Infrastruktur und Landesplanung
    Vorsitz: Martina Maxi Schmidt
  • Arbeitskreis 6 – Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt, Verbraucherschutz
    Vorsitz: Wolfgang Roick
  • Arbeitskreis 7 – Haushalt und Finanzen
    Vorsitz: Melanie Balzer

Für die Funktion des Justiziars der Fraktion wurde Erik Stohn nominiert.

Der Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann kommentiert: „Gute Fraktionsarbeit gelingt nur gemeinsam. Für das Vertrauen der Fraktion bedanke ich mich. Es bestätigt uns als Fraktionsvorstand in unserer Arbeit und verpflichtet uns, weiter Verantwortung für Brandenburg zu übernehmen. Gerade in diesen Zeiten globaler Krisen und einer schwierigen Haushaltslage müssen wir geschlossen, zielorientiert und mit echtem Engagement für die Menschen in unserem Land arbeiten.“