Schön, dass Sie da sind!
Ein neuer Landtag in Brandenburg wurde gewählt. Mein Name ist Melanie Balzer und ich bin Ihre direktgewählte Abgeordnete hier in Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg/Mark.
Gesundheitsversorgung, Mobilität, Wohnen. Diese Themen bewegen viele Menschen in unserer Region – so unterschiedlich die einzelnen Orte auf den ersten Blick auch sein mögen. Mehr soziale Infrastruktur, mehr Schulplätze, mehr Kitaplätze, mehr Einkaufsmöglichkeiten, mehr medizinische Versorgung, mehr Wohnraum, mehr Pflegeplätze. Ein Themen-Mix, der verschiedene politische Ebenen betrifft und unterschiedliche Verwaltungsebenen herausfordert. Gemeinsam mit Ihnen möchte ich Impulse für unsere Heimat setzen.
Seit 2014 bin ich als Kreistagsabgeordnete in Potsdam-Mittelmark für Sie aktiv. Seit September 2024 vertrete ich Sie im Brandenburger Landtag. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in den städtischen und in den ländlichen Regionen unseres Landkreises ein. Meine Erfahrung und mein Engagement bringe ich für Sie in den Landtag Brandenburg und in den Kreistag Potsdam-Mittelmark ein. Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken stehen für mich ganz oben auf der Liste der bedeutenden Themen unserer Heimat.
Auf den nächsten Seiten stelle ich Ihnen meine Themen für unsere Region vor. Ihr Thema ist nicht dabei? Dann zögern Sie nicht und schreiben Sie mich an unter: kontakt@melaniebalzer.de. Ich freue mich auf Ihre Nachricht!
Projektaufruf des Bundesinstituts für Bau-, Stadt-, und Raumforschung
Mit dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ werden überjährige investive Projekte der Kommunen für Sportstätten mit besonderer regionaler oder überregionaler Bedeutung gefördert. Die für den Projektaufruf 2025/2026 zur Verfügung stehenden Bundesmittel in Höhe von 333 Millionen Euro sind im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität veranschlagt. Interessenbekundungen können bis zum 15. Januar 2026 digital eingereicht werden.
Der Deutsche Bundestag hat im Wirtschaftsplan 2025 des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) Programmmittel in Höhe von 333 Millionen Euro für das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) bereitgestellt. Damit werden Kommunen dabei unterstützt, ihre Sportstätten von besonderer regionaler und überregionaler Bedeutung im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu erhalten und zu modernisieren.
Das Bundesprogramm SKS zielt zugleich darauf ab, den bundesweiten Sanierungsstau bei Sportstätten einschließlich Hallen- und Freibädern in den Städten und Gemeinden abzubauen. Sport- und Freizeitangebote fördern das soziale Miteinander. Dafür müssen die entsprechenden Einrichtungen in den Kommunen zur Verfügung stehen und voll funktionsfähig sein.
Fördergegenstand sind bauliche Anlagen, die primär der Ausübung von Sport dienen sowie deren typische bauliche Bestandteile und zweckdienliche Folgeeinrichtungen. Dies umfasst neben Gebäuden auch Freibäder und Sportfreianlagen, wie z. B. Sport- und Tennisplätze. Gefördert wird deren umfassende bauliche Sanierung und Modernisierung; Ersatzneubauten sind nur in Ausnahmefällen förderfähig. Bei Gebäuden steht die energetische Sanierung im Fokus, weshalb diese nach Baufertigstellung definierte energetische Standards erfüllen müssen. Die Umwandlung in bzw. Sanierung von Kunstrasenplätzen ist ebenfalls möglich.
Die Auswahl der zu fördernden Projekte erfolgt nach Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. Anschließend werden alle ausgewählten Kommunen informiert und erhalten eine Aufforderung, einen Zuwendungsantrag zu stellen.
Die Kommunen können ihre Interessenbekundungen bis zum 15. Januar 2026 ausschließlich digital über das Förderportal des Bundes easy-Online einreichen. Das Portal wird ab dem 10. November 2025 freigeschaltet sein. Einzelheiten können dem Projektaufruf entnommen werden.
Link zur Seite des BBSR: https://www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/forschung/aufrufe/aktuelle-meldungen/sks.html
Projektaufruf zum Download: Projektaufruf
Pressemitteilung des MBJS
Das Land Brandenburg unterstützt Kita-Träger zusätzlich mit acht Millionen Euro. Das Kita-Budget soll bei der Verbesserung der pädagogischen Arbeit und bedarfsgerechter Angebote helfen. Das Jugendministerium (MBJS) setzt mit der jetzt veröffentlichten Förderrichtlinie „Kita-Budget 2026“ ein Ergebnis der parlamentarischen Haushaltsberatungen um.
Jugendminister Steffen Freiberg: „Ich bin dem Landtag für die mit dem Haushaltsbeschluss festgelegte weitere Unterstützung der Kita-Träger dankbar. Wenige Monate später können wir bereits eine mit allen Beteiligten abgestimmte Förderrichtlinie vorlegen. Diese Mittel sollen vor allem zum Wohle unserer Kinder in Krippen, Kindergärten und Horten eingesetzt werden. Das Kita-Budget für das Jahr 2026 ist eine unbürokratische Lösung für zusätzliche finanzielle Spielräume.“
Der Beschluss, ein eigenes Kita-Budget für die Kita-Träger zu schaffen, fiel mit dem Landtagsbeschluss zum Haushalt 2025/2026. Die Koalitionsfraktionen SPD und BSW hatten in einem Änderungsantrag die „flexible, zusätzliche finanzielle Unterstützung für Kindertageseinrichtungen“ eingebracht. Beschlossen wurde ein Kita-Budget für das Jahr 2026 in Höhe von acht Millionen Euro. Ziel ist eine schnelle und unbürokratische Auszahlung an die Träger.
Die Förderrichtlinie „Kita-Budget 2026“ tritt am 1. Januar 2026 in Kraft und gilt für ein Kalenderjahr. Gefördert werden Vorhaben, die in den Kitas zusätzlich zum Budget für Personal und Betriebskosten umgesetzt werden. Die Förderhöhe richtet sich nach der Zahl der belegten Kita-Plätze und beträgt pauschal 40 Euro je Kind. Kita-Träger beantragen das Budget bei ihrem zuständigen Landkreis bzw. der kreisfreien Stadt. Antragsfrist ist der 1. November 2025. Alle Kita-Träger erhalten dazu nun ein Informationsschreiben.
Pressemitteilung zum Download:
75-25_Kitas in Brandenburg bekommen ein Kita-Budget
PDF Förderrichtlinie Kita-Budget 2026:
Link zum Antragsformulare für Kita-Träger in der MBJS-Formularbox:
Pressemitteilung Nadine Graßmel, Wolfgang Roick
Weil in vielen Dörfern und Kleinstädten Läden geschlossen haben und Wege – besonders für Ältere ohne Auto – länger werden, sollen neue, digitale Versorgungsmodelle (z. B. Smart Stores, begehbare Automaten) rechtssicher und wirtschaftlich tragfähig ermöglicht werden. Dafür braucht es eine Modernisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes – mit klaren Regeln für 24/7-Zugänge, ohne die Sonn- und Feiertagsruhe der Beschäftigten anzutasten.
„Auf dem Land sind die Wege zum nächsten Supermarkt oft lang. Wer keinen Laden mehr im Ort hat, muss häufig viele Kilometer fahren, um sich mit dem Nötigsten zu versorgen“, sagt Nadine Graßmel, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. „Gleichzeitig gibt es Unternehmerinnen und Unternehmer, die moderne Konzepte für die Nahversorgung anbieten möchten. Damit sich diese Ideen rechnen, brauchen sie Rechtssicherheit und die Möglichkeit, ihre Angebote auch an Sonn- und Feiertagen zugänglich zu machen – ohne die Sonn- und Feiertagsruhe für Beschäftigte zu verletzen. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Lebensqualität im ländlichen Raum zu sichern.“
Wolfgang Roick, Sprecher für Demografischen Wandel der SPD-Fraktion, betont: „Gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels müssen wir neue Wege gehen, um die Versorgung in der Fläche zu sichern. Digitale Hofläden und Smart Stores sind eine große Chance, die Selbstständigkeit älterer Menschen zu stärken und ländliche Regionen attraktiv zu halten. Mit der Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes schaffen wir Planungssicherheit für Betreiber und stärken regionale Wirtschaftskreisläufe.“
Mit dem gemeinsamen Entschließungsantrag fordern SPD und BSW die Landesregierung auf, bis Ende des ersten Quartals 2026 einen Gesetzentwurf vorzulegen, der folgende Punkte umsetzt:
- Klare gesetzliche Definition für innovative, personalunabhängige Selbstbedienungsverkaufsstellen (z. B. Smart Stores, begehbare Automaten, digitale Hofläden).
- Bürokratieabbau für Direktvermarkter, damit regionale Produkte unkompliziert vor Ort angeboten werden können.
- Rechtssicherheit für Betreiber durch die Möglichkeit der Öffnung an allen Tagen der Woche für unbemannte Systeme – unter Wahrung von Sonn- und Feiertagsruhe, Arbeitsschutz und kommunalen Belangen.
Flankierend sollen Schutzstandards gesetzlich verankert werden: Jugendschutz und Altersverifikation (z. B. bei Tabak/Alkohol), Barrierefreiheit, Datenschutz, Lärmschutz sowie die Einbindung der Kommunen in Standort- und Sicherheitskonzepte. Zudem ist eine Evaluation nach zwei Jahren vorgesehen, um Wirkungen auf Nahversorgung, regionale Wertschöpfung und Akzeptanz vor Ort zu prüfen.
Pressemitteilung zum Download:
Pressemitteilung Landkreis Potsdam-Mittelmark
Mit Spannung erwarteten die Kameradinnen und Kameraden die Auszeichnungsveranstaltung des Ministerium des Innern im Brand- und Katastrophenschutz am Freitag, den 19. September 2025. Im Landkreis Potsdam-Mittelmark konnten die langjährig tätigen Mitglieder der Feuerwehren ausgezeichnet werden.
An diese drei Personen sind die Ehrenzeichen verliehen worden:
Marcel Marohn – Oberbrandinspektor Ortsfeuerwehr Niemegk – in Silber; seit 1998 Mitglied der Ortsfeuerwehr und der Amtsfeuerwehr, bewährte sich als Einsatzleiter und Mitglied der Einsatzleitung. Seine Besonnenheit und Erfahrung machen ihn zu einem geschätzten aktiven Mitglied.
Marlies Zibulski – Hauptbrandmeisterin – in Silber am Bande, Ehrenzeichen, in der Ortsfeuerwehr Borkwalde seit 1973 aktiv, als Ortswehrführerin gestaltete sie die Entwicklung der Feuerwehr in allen Bereichen vorbildlich, und dies seit über 50 Jahren.
Christin Rech – 1. Hauptlöschmeisterin; in Silber; seit 1998 Mitglied der Ortsfeuerwehr in Geltow, hat sich um die Ausbildung und Aufbau der Jugendfeuerwehr in Geltow besonders verdient gemacht.
Die feierliche Auszeichnungsveranstaltung fand in Klaistow am Freitag, den 19. September 2025 statt. Landrat Marko Köhler wohnte der Ehrung bei und gratulierte den Kameradinnen und dem Kameraden herzlich zu ihrem Verdienst.
Link zur Pressemitteilung:
https://www.potsdam-mittelmark.de/de/aktuelles-veranstaltungen/alle-meldungen/ehrung-feuerwehr
