Neues aus Wahlkreis und Landtag
Pressemitteilung des MWAEK
Das Format „EFRE/JTF zum Anfassen“ stellt mit Stopps in 15 Städten acht Tage lang den direkten Austausch mit Brandenburgerinnen und Brandenburgern in den Mittelpunkt.
Mit dem Auftakt in Potsdam startet eine Informations- und Dialogtour zu zwei europäischen Förderprogrammen durch das gesamte Land Brandenburg: Der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und der „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund/JTF) sind zentrale Förderinstrumente der EU. Sie unterstützen unter anderem nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Innovation und Klimaschutz und den Strukturwandel in Kohleregionen. Ausgangspunkt der zweiwöchigen Tour ist das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz im Land Brandenburg – von dort aus geht es weiter zu Stopps in insgesamt 15 verschiedenen Brandenburger Städten. Wirtschaftsminister Daniel Keller gibt den Startschuss und schickt dabei die großen EFRE/JTF-Buchstaben auf Wanderschaft: „Ich freue mich, dass wir auf diesem Weg der Brandenburger Bevölkerung zeigen können, wie vielfältig die finanzielle Förderung der EU vor Ort wirkt. Wir gehen diesen Weg mit Europa. Aber wir gehen ihn für Brandenburg. Mit der Infotour wollen wir den Menschen zeigen, dass die Förderung auch bei ihnen ankommt und wir wollen mit ihnen ins Gespräch kommen.“
Die Buchstaben werden an belebten öffentlichen Orten wie Parkplätzen, Baumärkten, Schwimmbädern und Marktplätzen in ganz Brandenburg ausgestellt – dort, wo sich das alltägliche Leben abspielt. Sie sollen ein Anknüpfungspunkt für Fragen und Dialog sein, und den Menschen vor Ort zeigen, wie der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) sowie der „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund/JTF) im Alltag der Brandenburgerinnen und Brandenburger sichtbar und wirksam werden. Interessierte Besucherinnen und Besucher können sich direkt vor Ort über die Inhalte, Ziele und die konkreten Erfolge der EU-Förderprogramme informieren. Denn: Zahlreiche Projekte zu nachhaltigem Strukturwandel in Brandenburg werden mit EFRE- oder JTF-Mitteln realisiert.
„Darunter sind so bekannte Orte wie das Forum Johanniskirche in Eberswalde mit einer EFRE-Förderung von über 2,5 Millionen Euro oder auch das Service- und Transformationsgebäude des Innovation Campus in Schwedt mit einer JTF-Förderung von über 13,5 Millionen“, erklärt der Minister und betont: „Aber es geht nicht nur um diese großen ‚Leuchttürme‘. Auch kleinere Unternehmen und Projekte, wie beispielsweise die Tischlerei Woidtow in Wiesengrund, profitieren von der Förderung. Hier wurde mit einer Fördersumme von über 100.000 Euro in neue Maschinen investiert und die Produktion so effizienter und umweltfreundlicher gestaltet. Das stärkt nicht nur das Unternehmen selbst, sondern das Handwerk in der gesamten Region Lausitz“, so Wirtschaftsminister Keller. „Die Tour bringt diese Zahlen und Geschichten dahin, wo die Menschen sind und macht die Wirkung der Fördermittel unmittelbar erlebbar.“
Die Informationstour ist ein Teil der umfassenden Öffentlichkeitsarbeit des MWAEK zur Begleitung der Förderperiode 2021–2027 im Rahmen von EFRE und JTF. Ergänzt wird sie unter anderem durch eine Wanderausstellung, eine Plakatkampagne im öffentlichen Raum, Kinospots und Informationsveranstaltungen.
Die Termine und Stationen der EFRE/JTF-Tour finden Sie in der anhängenden Pressemitteilung.
Hintergrund: EFRE und JTF bringen Brandenburg voran
Der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ – kurz EFRE – wird seit 1991 bis heute von der Europäischen Union (EU) in ganz Brandenburg dafür eingesetzt, wirtschaftliche und soziale Unterschiede zwischen den Regionen auszugleichen. Der „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund/JTF) wurde für die Förderperiode 2021–2027 als neues Instrument ins Leben gerufen. Er dient dazu, Regionen zu unterstützen, die besonders stark vom Übergang zur Klimaneutralität betroffen sind. Für das EFRE/JTF-Multifondsprogramm stehen in Brandenburg insgesamt 846 Millionen Euro aus EFRE-Mitteln und fast 768 Millionen Euro aus JTF-Mitteln zur Verfügung – insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro. Inhaltliche Prioritäten sind Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Energiewende, Klimawandel und Ressourceneffizienz, Nachhaltige städtische Mobilität, Nachhaltige Stadtentwicklung, die Unterstützung des Strukturwandels im Braunkohlerevier Lausitz (Brandenburg) sowie in der Raffinerieregion Schwedt/Oder in der Uckermark.
Weiterführende Informationen:
Informationen zu den einzelnen Stationen sowie Presse- und Bildmaterial zur honorarfreien Verwendung finden Sie hier:
https://efre.brandenburg.de/efre/de/kommunikation/unsere-aktivitaeten/infor mationskampagne-2025
Informationen zur aktuellen Förderperiode, dem Weg zur Förderung und zu aktuellen Projekten:
https://efre.brandenburg.de/efre/de/
Pressemitteilung zum Download: 250704 PM_EFRE_JTF_Infotour
Pressemitteilung des MGS
Sommerzeit ist Ferienzeit und damit Zeit, die Familien zusammen verbringen können. Vor allem Kinder profitieren von gemeinsamen Reisen mit ihren Eltern oder Großeltern. Um auch Familien mit geringem Einkommen einen Erholungsurlaub zu ermöglichen, gewährt das Familienministerium diesen Familien auch in diesem Jahr finanzielle Zuschüsse. Anträge können beim Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) gestellt werden. Bereits beim LASV eingereichte Anträge für Reisen, die noch nicht absolviert wurden, werden ebenfalls bearbeitet. Es liegen schon rund 580 Anträge im LASV vor, die mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2025/2026 jetzt bearbeitet werden können.
Familienministerin Britta Müller:
„Nichts ist so kostbar wie gemeinsame Zeit mit der Familie – besonders, wenn sie voller unvergesslicher Momente steckt. Ein Urlaub kann für Kinder wie für Eltern ein kleines Wunder sein: Er schenkt Freude, Nähe und neue Energie. Gerade Familien, die im Alltag oft viel stemmen müssen, verdienen diese Auszeit. Deshalb setze ich mich mit voller Überzeugung dafür ein, dass auch finanziell weniger starke Familien die Chance auf schöne, erholsame Ferien haben. Denn jeder Mensch – ob groß oder klein – braucht Raum zum Durchatmen und zum Zusammen-Sein.“
Die Ferienzuschüsse können von Familien mit geringem Einkommen beantragt werden, die ihren Wohnsitz in Brandenburg haben. Die Höhe des Zuschusses beläuft sich auf 10 Euro pro Übernachtung für jedes mitreisende Familienmitglied. Die Reise soll mindestens zwei Übernachtungen umfassen und wird für höchstens 13 Übernachtungen bezuschusst.
Der Antrag sollte mindestens sechs Wochen vor Reiseantritt gestellt werden, in jedem Fall aber vor Beginn der Reise. Wichtig: Zuschüsse können nur im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel gewährt werden; ein Rechtsanspruch besteht nicht. Für bereits absolvierte Reisen können keine Zuschüsse gezahlt werden, eine rückwirkende Bewilligung ist nicht möglich.
Besonders geeignet für einen geförderten Urlaub sind die über ganz Deutschland verteilten sogenannten Familienferienstätten, die mit ihren Angeboten die besonderen Bedürfnisse von Familien berücksichtigen.
Informationen zu den Familienferienstätten gibt es auf dem Portal der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung: https://bag-familienerholung.de/
Informationen zu den Förderbedingungen sowie das Antragsformular finden Sie auf der LASV-Internetseite: https://lasv.brandenburg.de/familienferienreisen
Anträge können auch online gestellt werden – per Computer, Tablet oder Smartphone.
Pressemitteilung zum Download:
Pressemitteilung von Melanie Balzer
Der Landtag Brandenburg hat heute den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen. Für Melanie Balzer, SPD-Landtagsabgeordnete für Potsdam-Mittelmark II und Mitglied im Haushaltsausschuss sowie im Fraktionsvorstand, steht vor allem eines im Mittelpunkt: die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte, Gemeinden und Ämter.
Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsverhandlungen deutliche Verbesserungen gegenüber dem Regierungsentwurf erreicht – insbesondere im Bereich der kommunalen Finanzen. Die Einigung der Koalitionsfraktionen SPD und BSW mit dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Landkreistag sei ein starkes Signal, so Balzer.
Konkret heißt das:
- Der Familienleistungsausgleich bleibt erhalten – 2025 stehen dafür rund 155,6 Mio. Euro bereit, 2026 rund 153,5 Mio. Euro.
- Kommunale Haushalte bleiben stabil: Es wird keine rückwirkenden Belastungen geben, keine Haushaltssicherungskonzepte im laufenden Jahr, keine Nachtragshaushalte.
- Die Rückzahlung der Wohngeldförderung wird maßvoll und planbar gestaltet.
„Ich danke den kommunalen Verantwortlichen, vor allem den Kämmerinnen und Kämmerern, die uns beraten haben, wie wir es besser machen können. Ihre Hinweise haben geholfen, tragfähige Lösungen zu finden. Die Kommunen brauchen Planungssicherheit – und sie bekommen sie auch!“
Soziale Schwerpunkte mit Wirkung für Brandenburg und die Region
Neben den kommunalen Finanzen konnte die SPD weitere wichtige Akzente setzen:
- Pflege: Der Pakt für Pflege wird um 2 Mio. Euro jährlich aufgestockt – zugunsten Pflegebedürftiger und Angehöriger.
- Bildung: Für Vertretungslehrkräfte stehen 14 Mio. Euro mehr zur Verfügung. Schulassistentinnen und -assistenten bleiben erhalten.
- Kita: Ein Kita-Übergangsbudget von 8 Mio. Euro für 2026 hilft, finanzielle Engpässe zu überbrücken, bis die neue Kita-Finanzierung 2027 greift.
„Der Haushalt zeigt Wirkung – auch ganz konkret in unserer Region“, betont Balzer. So sind unter anderem folgende Maßnahmen für Potsdam-Mittelmark vorgesehen:
Radwegeausbau: Insgesamt 1,15 Millionen Euro stehen in den Jahren 2025 und 2026 für den Bau landesstraßenbegleitender Radwege zwischen Cammer und Damelang sowie zwischen Niemegk und Neuendorf zur Verfügung – ein wichtiger Beitrag zur sicheren und klimafreundlichen Mobilität im ländlichen Raum.
Forschung und Nachhaltigkeit: Das Institut für Lebensmittel- und Umweltforschung in Bad Belzig, das innovative Lösungen in der Lebensmitteltechnologie und Umweltforschung entwickelt, wird weiterhin mit 370.000 Euro jährlich institutionell gefördert.
Infrastruktur für den Winterdienst: In die Straßenmeisterei im Fläming fließen Mittel zur Erneuerung des Salzlagers – eine wichtige Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Wintermonaten.
Regionalentwicklung und Vernetzung: Aus dem Landeshaushalt speisen sich auch zahlreiche Förderprogramme, von denen Vereine, soziale Träger sowie Städte und Gemeinden profitieren können. Für die Heimvolkshochschule am Seddiner See konnten pro Jahr zusätzlich 200.000 Euro eingestellt werden. Damit konnte ihre Position als landesweiter Vernetzungs- und Weiterbildungsort gestärkt werden – sie bleibt ein wichtiger Pfeiler für Bildung, Austausch und regionale Entwicklung im ländlichen Raum.
„Auch unter schwierigen Rahmenbedingungen zeigt die SPD-Fraktion: Wir gestalten. Wir setzen klare Prioritäten auf konkrete Entlastungen und pragmatische Lösungen. Das ist verantwortungsvolle Politik – für ganz Brandenburg und für unsere Region in Potsdam-Mittelmark.“, so Melanie Balzer.
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Pressemitteilung von Matthias Steinfurth
Mit der heutigen Landtagsdebatte unter anderem zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung setzt die SPD-Fraktion ein klares Zeichen für eine Bauwende in Brandenburg. Ziel der Initiative ist es, Bauen deutlich einfacher, schneller und kostengünstiger zu machen – insbesondere beim Wohnungsbau, aber auch bei der Modernisierung von Schulen, Kitas und kommunalen Einrichtungen.
„Wir müssen raus aus dem Regelungsdschungel! In einer Zeit, in der viele Menschen das Gefühl haben, der Wohnungsbau steht still, wollen wir das Planen und Bauen beschleunigen. Die Novelle der Bauordnung ist der Startschuss für eine pragmatische Baupolitik mit Herz und Verstand,“ erklärte Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Die Fraktion will mit dem Antrag zentrale Hürden abbauen und mehr Klarheit schaffen:
- Die Einführung einer echten Genehmigungsfiktion mit festen Fristen von maximal drei Monaten
- Die Reduzierung unnötiger Bauvorschriften und DIN-Normen
- Digitale Verfahren statt Papierberge
- Erleichterungen bei der Umnutzung bestehender Gebäude, z.B. von Büros zu Wohnraum
- Stärkere Nutzung serieller Bauweise bei Schulen und Kitas
„Wir wollen, dass junge Familien schneller ihr Eigenheim bauen können, dass Kommunen ohne jahrelangen Papierkram neue Schulen planen und Seniorinnen ihre Wohnungen barrierefrei umbauen können. Das geht nur, wenn das Bürokratiemonster gezähmt wird,“ so Steinfurth weiter. Die Novelle setzt zudem ein klares Signal für Stadt und Land, wo einfache Verfahren und klare Regeln für viele Kommunen besonders wichtig sind. Gerade dort seien flexible Lösungen für Wohnraum, soziale Infrastruktur und wirtschaftliche Entwicklung gefragt. „Jetzt ist die Zeit, den Bauwilligen wieder Freude an ihrem Job zurückzugeben. Unser Antrag ist der erste Schritt dahin.“
Pressemitteilung zum Download:
Pressemitteilung des MBJS
Heute startet die neue Bewerbungsfrist für das Brandenburg-Stipendium. Bis zum 31. Juli 2025 können sich Lehramtsstudierende für einen der 20 Stipendienplätze bewerben. Das Ziel: mehr grundständig ausgebildete Lehrkräfte für konkrete Schulen vor allem in ländlichen Regionen Brandenburgs.
Bildungsminister Steffen Freiberg: „Brandenburg wird weiterhin keine Anstrengung scheuen, um mehr Lehrerinnen und Lehrern für den Schuldienst zu gewinnen.Mit dem Brandenburg-Stipendium hat das MBJS ein spannendes Angebot für Lehramtsstudierende, das sich mittlerweile auch herumgesprochen hat. Das Stipendien-Programm bietet eine individuelle Förderung und einen frühen Kontakt zu Schulen in Brandenburg. Damit fördern wir auch eine langfristige Verbundenheit zu den Einsatzschulen – eine Win-Win-Situation für alle Seiten.“
Stipendien-Ausschreibung zum Wintersemester 2025/26
Ab dem 15. Juni 2025 werden 20 Stipendien ausgeschrieben. Bewerben können sich bundesweit Lehramtsstudierende, die ab 1. Oktober 2025 mindestens im 5. Fachsemester sind für:
- die Primarstufe,
- die Sekundarstufen I und II (allgemeinbildende Fächer) mit Schwerpunktbildung auf die Sekundarstufe I,
- das Lehramt für Förderpädagogik oder
- das Lehramt für die Sekundarstufe II (berufliche Fächer).
- Darüber hinaus besteht für das Unterrichtsfach Sorbisch/Wendisch in allen Schulformen ein hoher Lehrkräftebedarf.
Das MBJS gewährt mit dem Stipendienprogramm eine monatliche Zuwendung in Höhe von 600 Euro. Zudem bietet die Deutsche Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) als Partner des MBJS das ideelle Begleitprogramm Einfach.Klasse.Brandenburg mit verschiedenen Fortbildungsangeboten und Netzwerkveranstaltungen an. Die Förderung beginnt frühestens ab dem 5. Fachsemester und endet mit dem Abschluss des Lehramtsstudiums in der Regelstudienzeit.
Die Stipendiatinnen und Stipendiaten verpflichten sich zu einem insgesamt zwanzigtägigen Praktikum, dem Absolvieren des Praxissemesters und des Vorbereitungsdienstes an der zugeordneten Programmschule sowie zur Lehrtätigkeit an der Programmschule für mindestens die Dauer, für die das Stipendium gewährt wurde.
Anlage:
Liste der Programmschulen 2025 (7. Ausschreibung – Wintersemester 2025/26)
Anlage Programmschulen für das Brandenburg-Stipendium 2025-26
Pressemitteilung des MdFE & MBJS
„Europa im Blick“ – das ist der Name eines Projekts der Landesregierung Brandenburg, das sich gezielt an weiterführende Schulen in Brandenburg richtet. Sie können Workshops oder eintägige Projekttage zur Europäischen Union (EU) bei einer Agentur buchen, die von der Landesregierung beauftragt ist und mit Hilfe der EU-Struktur- und Agrarfonds finanziert wird. Das Projekt wird von Europaminister Robert Crumbach und Bildungsminister Steffen Freiberg unterstützt. Das Angebot besteht zunächst bis zum Ende des Schuljahres 2025/2026.
Europaminister Crumbach: „Europa ist toll. Europa sichert uns den Frieden und wird dies auch zukünftig tun. Darüber sollen Schüler und Schülerinnen mit dieser Reihe ins Gespräch kommen. Danke an alle Lehrkräfte, die sich dafür einsetzen.“
Bildungsminister Freiberg: „Die Europäische Union braucht Europäerinnen und Europäer, die ihre Werte leben und ihre Gemeinschaft bilden. Schulen spielen dabei eine zentrale Rolle. Schulische Europabildung fördert Kompetenzen und Wissen rund um die EU, den europäischen Gedanken und das gemeinsame historische und kulturelle Erbe. Außerdem sind sie Orte der gesellschaftlichen Teilhabe. Hier werden die Regeln des demokratischen Miteinanders gelebt und gelernt, das uns in Europa verbindet. Unsere Schülerinnen und Schüler erfahren, ihre Rechte als Bürgerinnen und Bürger der EU aktiv wahrnehmen zu können – zum Beispiel das Wahlrecht ab 16 Jahren. Ich möchte Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler ermuntern, die Angebote des Projekts ‚Europa im Blick‘ zu nutzen.“
Was ist das Ziel des Projekts?
Ziel ist es, Brandenburger Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I und II an Gesamtschulen, Oberschulen, Gymnasien und Oberstufenzentren die Werte, Institutionen und Aufgaben der EU und die Bedeutung der EU-Fördermittel für die Regionen Brandenburgs anschaulich zu vermitteln. Im Vordergrund steht dabei die lebensweltnahe Auseinandersetzung mit der wirtschaftlichen und sozialen Wirkung von EU-Fördermitteln für das Land Brandenburg.
Wie läuft das Projekt konkret ab?
Referentinnen und Referenten der beauftragten Agentur „polyspektiv“ übernehmen die Vorbereitung und führen die Workshops zu dem vereinbarten Termin an den Schulen eigenständig durch. In den Workshops wird grundlegendes Wissen über Arbeitsweise, Institutionen und Geschichte der EU vermittelt. Der Schwerpunkt liegt auf dem Aspekt der EU-Förderung in Brandenburg. Die Schülerinnen und Schüler lernen die vier EU-Fonds ELER (Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums), EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung), JTF
(Fonds für einen gerechten Übergang / Just Transition Fund) und ESF+ (Europäischer Sozialfonds Plus) kennen, deren jeweiligen inhaltlichen Schwerpunkte sowie konkrete Projektbeispiele aus der Region. Damit wird die Bedeutung der EU für Brandenburg anschaulich und erlebbar gemacht.
Wie und wo können sich Schulen bewerben?
Über die Website https://europa-im-blick.brandenburg.de/ können Lehrkräfte ihre Klassen für 90 minütige Unterrichtseinheiten (Workshops) oder eintägige Projekttage anmelden und aus neun interaktiven Modulen ein passendes Angebot auswählen.
Bis wann läuft das Projekt?
Das aus EU-Mitteln geförderte Projekt läuft zunächst bis zum Ende des Schuljahres 2025/2026.
Was müssen Schulen sonst noch wissen?
Es können auch an einer Schule mehrere Workshops hintereinander gebucht werden.
Haben schon Workshops oder Projekttage stattgefunden?
Ja, bisher fanden 22 Unterrichtseinheiten statt. Dabei wurden unterschiedliche Schulformen – von Oberschule bis Gymnasium – und unterschiedliche Landkreise – vom Kreis Elbe Elster bis zur Uckermark – abgedeckt. Rund 400 Schülerinnen und Schüler nahmen bereits an dem Angebot teil. So haben zum Beispiel Planspiele stattgefunden, bei denen die Teilnehmenden selbst in die Rolle von Abgeordneten schlüpfen und über einen neuen EU-Fonds verhandeln oder Quizeinheiten, um spielerisch Wissen zu vermitteln. Das Feedback war positiv, da die interaktiven Module einen zielgruppengerechten Zugang zu dem Thema ermöglichen.
Pressemitteilung zum Download:
Gem. PM_MdFE_MBJS_Kostenlose EU-Workshops und Projekttage für Schulen in Brandenburg
