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Seit dem 22. September 2024 bin ich Ihre Abgeordnete im Brandenburger Landtag. Schon seit zehn Jahren bin ich als Kreistagsabgeordnete für Potsdam-Mittelmark aktiv. Ich mache mich stark für alle Menschen in der Region und setze mich für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land ein. Dazu zählen: Eine verlässliche medizinische Versorgung für Jung und Alt, bezahlbarer Wohnraum für jedes Portemonnaie und eine gute Anbindung des öffentlichen Nahverkehrs in allen Ecken. Auf dieser Seite stelle ich Ihnen meine Ziele für die Region vor, die ich gemeinsam mit Ihnen umsetzen möchte.
Pressemitteilung der SPD-Fraktion
Potsdam, 9. November 2026
Sinkende Kinderzahlen stellen Brandenburgs KiTas vor Herausforderungen. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßt deshalb die Verständigung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden und der LIGA zur Stärkung der KiTa-Infrastruktur. Damit werden die Voraussetzungen geschaffen, das KiTa-System zu stabilisieren, Eltern und Fachkräften Planungssicherheit zu geben und die Qualität der frühkindlichen Bildung weiter zu verbessern.
Dazu erklärt Katja Poschmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg: „Ein fester Finanzrahmen für die KiTas, unabhängig von den Entwicklungen der Kinderzahlen, ist mehr als nur ein starkes Signal für unsere frühkindlichen Bildungseinrichtungen. Wir geben Eltern und Fachkräften damit die Orientierung und die Sicherheit, dass das KiTa-Netz und eine verlässliche Kindertagesbetreuung für uns überaus hohe Bedeutung haben.“
Der Gesetzentwurf zur Neuordnung der KiTa-Finanzierung liegt bereits im Parlament. Die Anhörungen im Bildungsausschuss sowie im Ausschuss für Finanzen haben nochmal verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass sich das Land an der Finanzierung der längeren Betreuungszeiten beteiligt. Nun wird an dieser Stelle nachgeschärft.
Welche Bedeutung die Neuregelung für die Qualität der Betreuung hat, führt Elske Hildebrandt, Sprecherin für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion Brandenburg aus: „Mehr Personal bedeutet mehr Zeit für jedes einzelne Kind und bessere Voraussetzungen für die pädagogische Arbeit. Ein verbesserter Betreuungsschlüssel stärkt die Qualität in unseren KiTas. Gleichzeitig verbessern wir die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher und tragen dazu bei, gut ausgebildete Fachkräfte im System zu halten.“
Finanziert werden die Verbesserungen aus bereits eingeplanten Haushaltsmitteln. Da die Zahl der betreuten Kinder geringer ausfällt als ursprünglich angenommen, entstehen finanzielle Spielräume, die gezielt in die Qualität und den Erhalt der Kindertagesbetreuung fließen.
Poschmann betont weiterhin: „Gerade im ländlichen Raum ist die KiTa vor Ort wichtig für Familien und den Zusammenhalt. Sie trägt maßgeblich dazu bei, dass das Leben auf den Dörfern lebenswert ist und bleibt. Weniger Kinder dürfen nicht dazu führen, dass bewährte Betreuungsangebote verloren gehen. Wir wollen, dass Familien auch künftig überall in Brandenburg Beruf und Familie gut miteinander vereinbaren können.“
Die Ausgaben für die KiTa-Finanzierung soll bis 2030 festgeschrieben werden. Auch kleine KiTas sollen künftig bedarfsgerechte Zuschüsse erhalten.
Regionalisierte Ergebnisse für Brandenburg heute vorgestellt
Pressemitteilung des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg vom 04.11.2026
Potsdam – Finanzminister Daniel Keller hat heute im Kabinett über das Ergebnis der regionalisierten Oktober-Steuerschätzung 2026 für das Land Brandenburg und seine Kommunen informiert. Das Ergebnis für Brandenburg bestätigt die bisherigen Planun-gen. Neue Ausgabenspielräume für den Haushaltsplanentwurf 2027/2028 entstehen aber nicht.
Finanzminister Daniel Keller: „Wir sehen eine stabile Entwicklung und einen stetigen Anstieg unserer Steuereinnahmen. Damit bestätigt das Ergebnis der Oktober-Steuerschätzung 2026 im Wesentlichen unsere bisherige Einnahmeplanung und gibt so Planungssicherheit für die kommenden Jahre. Brandenburg kann so den finanzpolitischen Dreiklang aus ‚Konsolidieren, Investieren, Zukunftschancen realisieren‘ auch in den kommenden Jahren fortsetzen.“
Gegenüber den im Haushaltsplan 2025/2026 angenommenen Ansätzen, die auf der Schätzung vom Mai 2025 beruhen, ergeben sich für das Jahr 2026 vor Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleiches (KFA) geringfügige Mehreinnahmen von rund plus 21,1 Millionen Euro.
Grundsätzlich wurden mit der Herbstprojektion 2026 die Erwartungen zum Wirtschaftswachstum insbesondere für das Jahr 2026 nach oben revidiert. Trotz des Konfliktes im Nahen Osten hat sich der Erholungskurs der deutschen Wirtschaft nach Einschätzung der Bundesregierung im ersten Halbjahr 2026 fortgesetzt. Die Herbstprojektion trifft zudem die Annahme, dass sich die Energiepreise allmählich wieder normalisieren. Ob dies tatsächlich so eintritt, bleibt abzuwarten. Weiterhin wird die Prognose vor allem von der Erwartung getragen, dass wesentliche Impulse für die Konjunktur von den wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen der Bundesregierung ausgehen.
Im Schätzergebnis des Bundes sind unter anderem das Gesetz zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen – das LKEG – sowie das Versicherungs-Sanierungs-Abwicklungs- und Aufsichtsänderungsgesetz, kurz VSAAG, berücksichtigt. Das LKEG umfasst unter anderem Änderungen im Finanzausgleichsgesetz sowie die Anpassung des Bundesanteils an der Zusatzversorgung im Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz (AAÜG) von 50 auf 60 Prozent. Mit dem VSAAG wurde zugleich eine befristete Entlastung bei der Energiesteuer auf Benzin und Diesel beschlossen mit entsprechenden Auswirkungen für die Länder in den Jahren 2026 und 2027.
Für Brandenburg wurden darüber hinaus der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 – insbesondere die Beteiligung der Länder an der Kompensation der Energiesteuersenkung – sowie der Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027 berücksichtigt. Dieser sieht unter anderem eine Anpassung der Grundfreibeträge an das Existenzminimum vor. Aus diesen Rechtsänderungen ergeben sich ab dem Jahr 2027 Steuermindereinnahmen von jeweils rund 75 Millionen Euro jährlich. Ebenso werden für Brandenburg in den Jahren 2027 bis 2030 die Mehreinnahmen einbezogen, die den Ländern aus dem Gewalthilfegesetz sowie aus dem KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz, dem SCQEG, zufließen.
Finanzminister Keller: „Die Bundesregierung hat mit ihrer Herbstprojektion zwar die Erwartungen zur wirtschaftlichen Entwicklung nach oben korrigiert. Für Brandenburg ist die prognostizierte Verbesserung der Steuereinnahmen für die folgenden Jahre 2027 und 2028 jedoch weiterhin überschaubar. Dies liegt vorrangig daran, dass wir in unserem Ergebnis bereits absehbare Rechtsänderungen berücksichtigen, die den Haushalt belasten. Damit gehen für Brandenburg Steuermindereinnahmen im zweistelligen Millionenbereich einher. Daher eröffnet die Steuerschätzung auch keine neuen Ausgaben-Spielräume für die kommenden Jahre. Diese wiegen die mit der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung verbundenen Verbesserungen wieder auf.“
Aus der Oktober-Steuerschätzung 2026 ergeben sich im Überblick für das Land Brandenburg voraussichtlich folgende Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich:
Prognose Einnahmen Land Brandenburg 2026-2031
(vor kommunalem Finanzausgleich, in Millionen Euro)
| in Mio. € | 2025 (Ist) |
2026 | 2027 | 2028 | 2029 | 2030 | 2031 |
| Einnahmen aus Steuern | 11.469,9 | 11.564,8 | 12.263,9 | 12.608,7 | 13.035,0 | 13.502,6 | 13.969,4 |
| Einnahmen Finanzausgleich inkl. Allg.-BEZ/GFK-BEZ | 731,3 | 761,5 | 826,2 | 849,6 | 874,0 | 866,4 | 904,1 |
| Einnahmen aus Steuer und Finanzausgleich gesamt in Mio. € |
12.201,2 | 12.326,4 | 13.090,1 | 13.458,3 | 13.908,09 | 14.369,0 | 14.873,5 |
| Veränderungen gegenüber dem Vorjahr | +856,5 | +125,2 | +763,7 | +368,2 | +450,6 | +460,1 | +504,5 |
| Veränderungen gegenüber dem Vorjahr in v. H. | +7,5 | +1,0 | +6,2 | +2,8 | +3,4 | +3,3 | −3,5 |
(Abweichungen durch Rundungen)
Die Einnahmen des Landes im Jahr 2026 steigen gegenüber dem Ist des Jahres 2025 um rund +125,2 Millionen Euro auf rund 12,3 Milliarden Euro an. Im Jahr 2027 steigen die erwarteten Einnahmen voraussichtlich weiter auf rund 13,1 Milliarden Euro und im folgenden Jahr 2028 auf dann rund 13,5 Milliarden Euro.
Mit dem Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung werden auch die Steuereinnahmen der brandenburgischen Kommunen neu ermittelt. Diese entwickeln sich nach der Oktober-Steuerschätzung voraussichtlich wie folgt:
Steuereinnahmen der Kommunen im Land Brandenburg
(in Millionen Euro)
| 2021 | 2022 | 2023 | 2024 | 2025 | 2026 | 2027 | 2028 | 2029 | 2030 | 2031 | ||
| 2021-2024: Rechnungsstatistik 2025: Kassenstatistik |
Ergebnis Steuerschätzung Oktober 2026 | |||||||||||
| Steuereinnahmen Kommunen Gesamt |
2.592 | 2.552 | 2.968 | 3.107 | 3.083 | 3.274 | 3.447 | 3.533 | 3.663 | 3.786 | 3.994 | |
| Veränderung ggü. Vorjahr absolut (in Mio. €) |
301 | −40 | 416 | 139 | −24 | 191 | 173 | 86 | 130 | 123 | 208 | |
| Veränderung ggü. Vorjahr (in %) | 13,1 | −1,5 | 16,3 | 4,7 | −1,7 | 6,2 | 5,3 | 2,5 | 3,7 | 3,4 | 5,5 | |
Die Steuereinnahmen der brandenburgischen Kommunen steigen voraussichtlich von rund 3,3 Milliarden Euro im Jahr 2026 auf etwa 4,0 Milliarden Euro im Jahr 2031. Mit der aktuellen Schätzung werden auch die Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich (KFA) neu gerechnet. Nach geltender Rechtslage fließt grundsätzlich ein Betrag von 22,43 Prozent der Einnahmen des Landes in die Verbundmasse des KFA.
Finanzminister Daniel Keller: „Insbesondere für die Kommunen zeigt die Prognose jährlich steigende Steuereinanhmen. Im Vergleich zur Mai-Steuerschätzung 2026 werden nunmehr in den Jahren 2026 bis 2028 Steuermehreinnahmen in Höhe von 463 Mio. Euro erwartet. Das ist ein dringend nötiges Signal für unsere Kommunen. Darüber hinaus profitieren die Kommunen über den Finanzausgleich von Steuereinnahmen des Landes. In diesem Zusammenhang sind insbesondere die Mehreinnahmen aus der Abrechnung des KFA 2025 in Höhe von rund 52,3 Millionen Euro sowie aus der vorläufigen Abrechnung des KFA des Jahres 2026 in Höhe von rund 21,4 Millionen Euro relevant. Diese sind in den Ansätzen des Haushaltsplanentwurfes 2027/2028 bereits berücksichtigt. Zusammen mit den Zuweisungen in Höhe von 1,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Zukunftspaket Brandenburg ergibt sich eine deutliche Stärkung der Kommunalfinanzen und ermöglicht unseren Städten, Gemeinden und Landkreisen, weiter zu investieren.“
Abgeleitet aus den oben dargestellten Ergebnissen für die Landesebene Brandenburg stellen sich für die Brandenburger Kommunen in den Jahren 2026 bis 2030 die Einnahmeveränderungen aus dem kommunalen Finanzausgleich wie folgt dar:
Steuerschätzung Land Brandenburg
(gegenüber HH 2025/2026, HPE 2027/2028 und MIPLA 2026-2030)
| 2026 | 2027 | 2028 | 2029 | 2030 | |
| Mehr-/Mindereinnahmen (in Mio. €) Landesebene vor KFA |
+21,1 | +6,0* | −31,5* | −35,9* | −33,8* |
| davon kommunaler Anteil (in Mio. €)** | (+4,7) | +1,4 | −7,0 | −8,0 | −7,6 |
(Abweichungen durch Rundungen)
* Die Werte ab 2027 berücksichtigen den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes 2026 des Bundes sowie den Entwurf eines Einkommensteuerreformgesetzes 2027. Daraus ergeben sich Steuermindereinnahmen von rund 75 Millionen Euro jährlich.
** Angaben ohne Berücksichtigung aktualisierter Werte für den Familienleistungsausgleich. Die Abrechnung des KFA 2025 (52,3 Mio. €) sowie die vorläufige Abrechnung des KFA 2026 (21,4 Mio. €) ist in den Ansätzen des HPE 2027/2028 berücksichtigt.
Hintergrund:
Die Ergebnisse der Oktober-Steuerschätzung beruhen auf der Herbstprojektion der Bundesregierung. In dieser geht die Bundesregierung nunmehr davon aus, dass die deutsche Wirtschaftsleistung im Jahr 2026 um real plus 1,3 Prozent wachsen wird. In der Frühjahrsprojektion dieses Jahres hatte man noch ein reales Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Höhe von plus 0,5 Prozent erwartet. Im Jahr 2027 wird nun von einem realen Wachstum des BIP von plus 1,1 Prozent ausgegangen, das sich im Jahr 2028 mit real plus 0,6 Prozent fortsetzt. In der Frühjahrsprojektion 2026 lag die Erwartung für diese beiden Jahre noch bei plus 0,9 Prozent.
Im Oktober kam der Arbeitskreis Steuerschätzungen zu seiner 171. Sitzung in Saarbrücken zusammen. Die nächste Sitzung des Arbeitskreises wird turnusgemäß im Mai 2027 in Bayern stattfinden.
Pressemitteilung
Potsdam, 14. Oktober 2026
Sebastian Rüter, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt zur Änderung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes:
“Mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz bringen wir Versorgung dorthin, wo es keinen Laden mehr gibt. Smart Stores dürfen künftig rund um die Uhr öffnen, auch sonntags, und das ohne Verkaufspersonal. Damit schließen wir Versorgungslücken im ländlichen Raum, stärken regionale Produzentinnen und Produzenten und schaffen vielleicht sogar neue Orte der Begegnung im Dorf.
Für uns als SPD-Fraktion war entscheidend: Die Sonntagsruhe für abhängig Beschäftigte bleibt unangetastet. Und Kommunen können künftig widersprechen, wenn sie keinen Bedarf sehen. Das stärkt die kommunale Planungshoheit. Wir bringen damit Leben ins Dorf.”
Pressemitteilung von Melanie Balzer MdL
Bad Belzig, 14. Oktober 2026
Ob die Fahrgäste im Regionalexpress RE 7 zwischen Dessau-Rosslau und Senftenberg nach den Herbstferien enger zusammenrücken müssen, fragte die Landtagsabgeordnete Melanie Balzer die Landesregierung. Die seit März 2026 erhöhte Sitzplatzkapazität soll ab 1. November 2026 von 420 auf 270 zurückgefahren werden, hieß es.
Balzer wollte vom Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Robert Crumbach, wissen, mit welchen Einschränkungen die Reisenden und vor allem Pendlerinnen und Pendler ab 1. November 2026 zu rechnen haben. Zudem fragte die Abgeordnete nach den Gründen für die Unterbrechung der Kapazitätserweiterung bis zum Frühjahr 2027.
Keine Einschränkungen in der Hauptverkehrszeit
Der Minister betonte in seiner Antwort zunächst, dass das derzeit maximal mögliche Angebot von 420 Sitzplätzen in der Hauptverkehrszeit für Berufspendlerinnen und -pendler auch ab 1. November 2026 bestehen bleibt.
Mit den zusätzlichen Kapazitäten an Wochenenden, Feiertagen und in den Abendstunden war auf die in den letzten Jahren gestiegenen und grundsätzlich saisonal bedingt höheren Fahrgastzahlen zwischen Ostern und den Herbstferien reagiert worden. Inwieweit die saisonale Verstärkung von den Reisenden angenommen wurde, soll der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg in einer Evaluation auswerten. Im Jahr 2027 soll das Ergebnis genutzt werden, um zu entscheiden, wie ab 2028 mit den Kapazitätsausweitungen umgegangen wird. Balzer: „Ich danke der Landesregierung, dass sie das Sitzplatzangebot und die Kapazitätserweiterung des RE 7 evaluiert und gehe fest davon aus, dass das Ergebnis zeigen wird, dass die Züge sehr häufig sehr voll sind.“
Bessere Anbindung der Verstärkerzüge
Der Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2026 wird für die Fahrgäste mit Ziel Berlin eine Erleichterung bringen, verriet der Minister mit Blick auf 2027. Die zusätzlichen Verstärkerzüge auf dem RE 7 zwischen Bad Belzig und Berlin-Wannsee, werden zu den Hauptverkehrszeiten morgens und nachmittags direkt auf die Berliner Stadtbahn verlängert.
„Die direkte Verbindung zur Berliner Stadtbahn ist eine gute Nachricht für die Pendlerinnen und Pendler und stärkt zugleich den Wirtschaftsstandort Potsdam-Mittelmark. Eine attraktive Bahnanbindung macht unsere Region als Wohn- und Arbeitsort noch interessanter und kommt auch den Unternehmen vor Ort zugute“, so Melanie Balzer.