Pressemitteilung Melanie Balzer
Das Land Brandenburg und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Insgesamt stehen Brandenburg rund 3 Milliarden Euro aus den Bundesmitteln zur Verfügung – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Abgeordnete Melanie Balzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende für den Bereich Haushalt und Finanzen der SPD-Fraktion: „Mit der Vereinbarung haben wir den Weg freigemacht für umfassende Investitionen in ganz Brandenburg. Insgesamt stehen für den Landkreis Potsdam-Mittelmark rund 125 Millionen Euro zur Verfügung, davon 26,9 Millionen Euro für Bad Belzig, Beelitz, Michendorf, Niemegk, Schwielowsee, Seddiner See, Treuenbrietzen und Wiesenburg und 45 Millionen Euro für den Landkreis selbst. Auch in unserer Region brauchen wir sichere Schulwege, sanierte und erweiterte Schul- und Kita-Gebäude sowie Straßen, Radwege und Brücken – genau solche Vorhaben ermöglicht das Paket des Bundes. Entscheidend ist, dass die Mittel unbürokratisch, schnell und zielgerichtet dort ankommen, wo sie gebraucht werden: hier vor Ort, vor unserer Haustür.“
Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit: 1,5 Milliarden Euro werden den Städten, Gemeinden und Landkreisen eigenverantwortlich zur Verfügung gestellt. So können Projekte passgenau auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten und zügig umgesetzt werden. 1 Milliarde Euro werden für Investitionen des Landes zur Verfügung gestellt. Damit wird auch der Goldene Plan Sport wieder aufgelegt. 500 Millionen Euro stehen für die Sicherung der medizinischen Versorgung und Investitionen in die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und den Einsatz von KI-Anwendungen zur Verfügung.
Abgeordnete Balzer weiter: „Unser Anspruch ist, dass die Bürgerinnen und Bürger spürbare Verbesserungen erleben – kürzere Wege, besseren Service, moderne Infrastruktur. Wir investieren in eine lebenswerte, sichere und nachhaltige Zukunft für alle. Mit der Unterzeichnung der unbürokratischen Vereinbarung zwischen Land und Kommunen und in Kombination mit dem Brandenburg-Kredit (zinsverbilligte Kredite) senden wir ein klares Signal: Brandenburg soll einfacher werden.“
Pressemitteilung zum Download:
250909_Pressemitteilung Melanie Balzer_Sondervermögen für Brandenburg